Der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, bereitet sich auf mögliche organisatorische Herausforderungen vor, falls die Bundestagswahl in Berlin erneut stattfinden muss. Er stellt sich darauf ein, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe noch in diesem Jahr eine Entscheidung dazu treffen könnte. In diesem Fall blieben nur noch 60 Tage bis zum Wahltermin.
Chaotischer Verlauf der ursprünglichen Bundestagswahl
Die ursprüngliche Bundestagswahl in Berlin im September 2021 war in vielen Wahllokalen chaotisch verlaufen, was zu einer teilweisen Wiederholung der Wahl führte. Es gab lange Schlangen, Wartezeiten sowie falsche oder fehlende Stimmzettel, wodurch einige Wahllokale vorübergehend geschlossen werden mussten. Einige Wahllokale blieben sogar nach 18 Uhr geöffnet, um den Wartenden die Stimmabgabe zu ermöglichen.
Herausforderungen bei einer möglichen vollständigen Wiederholung
Bröchler äußerte Bedenken hinsichtlich einer möglichen vollständigen Wiederholung der Wahl und betonte die Schwierigkeiten bei der Vorbereitung aufgrund der Unsicherheit über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Er arbeitet bereits mit seiner Geschäftsstelle und den Bezirken an den Vorbereitungen für eine mögliche Wiederholungswahl innerhalb von nur 60 Tagen. Dies umfasst die Bereitstellung von Wahllokalen, Wahlurnen, ausreichend Stimmzetteln und genügend Wahlhelfern.
Suche nach Wahlhelfern und mögliche Unterstützung der Bevölkerung
Die Suche nach Wahlhelfern gestaltet sich als große Herausforderung, da der genaue Wahltermin noch nicht feststeht. Die Bezirke prüfen jedoch bereits, wer beim letzten Mal als Wahlhelfer tätig war und auch dieses Mal in Frage kommen könnte. Im Fall einer vollständigen Wiederholungswahl würde Bröchler die Berliner Bevölkerung um Unterstützung bitten.
Finanzielle Unsicherheiten bei einer erneuten Wahl
Ursprünglich waren 39 Millionen Euro für die Organisation der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und möglicherweise auch der Bundestagswahl eingeplant. Es ist jedoch fraglich, ob dieser Betrag ausreicht, insbesondere bei einer vollständigen Wiederholung der Bundestagswahl.
Es bleibt abzuwarten, wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird und ob Berlin genug Ressourcen für eine erneute Wahl mobilisieren kann. Stephan Bröchler und sein Team bereiten sich auf alle Szenarien vor, um eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin reibungslos durchführen zu können.
