Seit ihrer ersten Teilnahme am Bundestag im Jahr 2017 hat die AfD nie einen Platz im Parlamentspräsidium erringen können. Dieses Muster setzte sich erneut fort, als der AfD-Kandidat Jörg Schneider aus Gelsenkirchen bei der letzten Wahl lediglich 90 Zustimmungsstimmen erhielt. Von den 576 anwesenden Abgeordneten stimmten alle anderen gegen den 59-jährigen Wirtschaftsingenieur, während sich 17 Parlamentarier enthielten.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die dafür erforderliche Mehrheit – nun auch der Gelsenkirchener Jörg Schneider. https://t.co/6IZ9FXiJs8
— DER SPIEGEL (@derspiegel) September 7, 2023
Die AfD hat somit erneut erfolglos versucht, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu erlangen. Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten, da sämtliche ihrer Kandidaten bisher die erforderliche Mehrheit verfehlt haben. Jörg Schneider, der seit 2017 dem Bundestag angehört und den Wahlkreis Gelsenkirchen vertritt, ist ein weiteres Beispiel für dieses Muster.
Ebenso scheiterte die AfD im Parlamentarischen Kontrollgremium, das für die Geheimdienste zuständig ist. Auch ihr Kandidat Stephan Brandner verfehlte am Donnerstag deutlich die notwendige Mehrheit. Der 57-jährige Rechtsanwalt ist ebenfalls seit 2017 Mitglied des Bundestags und vertritt einen Thüringer Wahlkreis.
