Die sächsische SPD will die Frage der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl im Herbst 2024 rund ein Jahr vorher geklärt haben. Darüber berichtet die Sächsische Zeitung und bezieht sich dabei auf Aussagen der beiden Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann.
Bei den letzten beiden Landtagswahlen wurden die Sozialdemokraten von Martin Dulig in den Wahlkampf geführt. Dulig war seinerzeit auch Landesvorsitzender. 2014 steigerte die Partei ihr Ergebnis um 2 Prozentpunkte auf 12,4 Prozent. Die SPD löste daraufhin die FDP, die an der 5-Prozenthürde scheiterte, als Koalitionspartner der seit der Wende im Freistaat regierenden CDU ab. Fünf Jahre später kamen die Sozialdemokraten auf nur noch 7,7 Prozent und sind damit kleinster Partner in der Dreier-Koalition mit CDU und Grünen.
Bei der Bundestagswahl 2021 steigerte die SPD ihr Zweitstimmenergebnis auf 19,3 Prozent (+8,7%) und landete damit vor der CDU (17,2%) und nach der AfD (24,6%) auf Platz 2.
Als Zeithorizont für das Feststehen der Spitzenkandidatur wurde das dritte oder der Anfang des vierten Quartals 2023 genannt. Dabei sei noch offen, ob es eine Frau oder ein Mann werden solle. Auch ein Duo sein möglich. Martin Dulig, aktuell Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Kabinett von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), hatte bereits angekündigt, nicht wieder zur Verfügung zu stehen. Auch das zweite Mitglied der sächsischen Staatsregierung dürfte kein Thema sein. Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, wäre zum Zeitpunkt der Landtagswahl 66 Jahre alt.
Weniger spannend dürfte die Spitzenkandidatur bei den beiden Koalitionspartnern sein. Die CDU wird mit Ministerpräsident Kretschmer ins Rennen gehen und die Grünen könnten auf das Duo vom letzten Mal zurückgreifen, die nach der Wahl in die Staatsregierung aufrückten: Wolfram Günther (49, Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft) und Katja Meier (43, Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung).
Auch bei der AfD scheint es auf einen bekannten Namen hinauszulaufen. Landesvorsitzender und Landtagsfraktionschef Jörg Urban dürfte erneut gesetzt sein.
Ebenfalls im Landtag vertreten ist die Linkspartei. Bei ihr rumorte es nach dem schlechten Landtagswahlergebnis. Insbesondere jüngeres Personal aus den Großstädten drängt auf mehr Einfluss. Hinzu kommt: Sören Pellmann hat in Leipzig für seine Partei das dritte Direktmandat bei der Bundestagswahl errungen und ihr damit den Verbleib im Bundestag gesichert. Auch das einzige Direktmandat der Linkspartei im Landtag kommt aus Leipzig: Juliane Nagel hat im Süden der Stadt 27,4 Prozent der Erststimmen (in Sachsen: Direktstimmen) errungen.
Bei der aktuell nicht im Landtag vertretenen FDP könnte es auf Landesvorsitzende Dr. Anita Maaß hinauslaufen – sofern sie nicht in die Dresdener Bürgermeisterriege unter Oberbürgermeister Dirk Hilbert (ebenfalls FDP) wechselt. Sie wird als Finanzbürgermeisterin gehandelt. Auch sollte man bei den Liberalen Holger Zastrow nicht abschreiben. Zastrow hat die Partei bereits mehrere Male als Spitzenkandidat vertreten, war Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Landtag – und ist zum Zeitpunkt der Landtagswahl 2024 dennoch erst 55 Jahre alt. Darüber hinaus hat Zastrow in Dresden bei der Kommunalwahl das beste Stimmenergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten aller angetretenen Parteien und Wählervereinigungen geholt.
Unklar ist, welche Rolle die Freien Wähler spielen können. Bei der letzten Landtagswahl errangen sie 3,4 Prozent, hatten danach aber mit personellen Querelen und Abgängen zu tun.
Gewählt wird der Landtag im Freistaat Sachsen im Herbst 2024. Allerdings geht es bereits im späten Frühjahr oder Frühsommer 2024 zur Kommunalwahl und zur Wahl des Europaparlaments an die Urne.
